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Die Gewerkschaft

ver.di

schätzt, dass zwischen 115.000

und 300.000 Betreuungskräfte aus Osteuropa in

deutschen Privathaushalten tätig sind. Verlässliche

Statistiken gibt es nicht, denn bei einem Großteil der

Beschäftigungsverhältnisse handelt es sich um

Schwarzarbeit. Legal können Betreuungskräfte aus

Osteuropa in drei unterschiedlichen Formen beschäf-

tigt werden – nach dem Arbeitgeber-Arbeitnehmer-

Modell, dem Modell der Selbständigkeit und dem

Entsendemodell.

Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Modell

Eine Familie kann auf dem freien Arbeitsmarkt eine

Betreuungskraft suchen und sie als Arbeitnehmerin

oder Arbeitnehmer anstellen. Bürger aus EU-Beitritts-

staaten (Ausnahme: Kroatien) benötigen dazu keine

Arbeitserlaubnis. Die Familie hat alle Rechte und

Pflichten eines Arbeitgebers. Sie muss den geltenden

Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde zahlen. Lohn-

steuer, Beiträge zur Sozial- und gesetzlichen Unfall­

versicherung sind zu entrichten. Die Betreuungskraft

hat Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

und auf bezahlten Urlaub. Sämtliche Ausfallzeiten

durch Krankheit oder Urlaub muss die Familie alleine

abdecken. „Dieses Modell wird kaum praktiziert“,

sagt Christian Bohl, Vorstandsvorsitzender des Bundes­

verbands Haushaltshilfe und SeniorenBetreuung e.V.

in Berlin. „Es ist teuer und mit einem hohen formalen

Aufwand verbunden.“

Modell der Selbständigkeit

Eine Familie kann mit einer selbständigen Person, die

in ihrem Heimatland ein Gewerbe angemeldet hat,

einen Dienstleistungsvertrag schließen. Darin werden

Konditionen wie Honorar, Arbeitszeiten und Urlaub

individuell vereinbart. Einen gesetzlichen Mindestlohn

gibt es hier nicht. Die Betreuungskraft ist selbst für ihre

Sozialversicherung zuständig. Dieses Modell ist recht-

lich sehr problematisch. „Selbständige dürfen nicht

auf Weisungen anderer tätig sein. Und sie dürfen nicht

nur für einen Auftraggeber arbeiten“, erklärt Christiane

Grote, Pflege-Expertin bei der Verbraucherzentrale NRW

in Düsseldorf. „Wenn eine Betreuungsperson unter ei-

nem Dach mit dem oder der Pflegebedürftigen wohnt,

können beide Kriterien kaum erfüllt sein. Dann handelt

es sich um Scheinselbständigkeit.“

Entsendemodell

Rund achtzig Prozent der osteuropäischen Betreuungs-

kräfte, die legal in Deutschland arbeiten, kommen über

das Entsendemodell, schätzt Christian Bohl. Die Be-

treuungskraft ist bei einem im Ausland ansässigen

Unternehmen angestellt und wird entweder von ihm

oder über eine Agentur in den deutschen Haushalt

vermittelt. Damit sind drei oder auch vier Parteien an

der Regelung des Betreuungsverhältnisses beteiligt.

Rechtlich kann das die Zahl der Fallstricke erhöhen,

denn der deutsche Auftraggeber kann zum Beispiel

kaum überprüfen, ob die Entsendefirma der Betreu-

ungskraft den in Deutschland geltenden Mindestlohn

zahlt und Steuern und Sozialabgaben im Heimatland

korrekt abführt. „Dass die entsandte Betreuungskraft

sozialversichert ist, kann die Entsendefirma durch

Vorlage der so genannten A1-Bescheinigung belegen.

Diese sollte man sich als Auftraggeber unbedingt

zeigen lassen, möglichst vorab“, rät Christiane Grote.

Der Arbeitsvertrag enthält auch alle Details zu Arbeits-

inhalten, Urlaubsansprüchen oder Arbeitszeiten.

Verbraucherschützerin Grote erinnert: „Auch für diese

Betreuungskräfte gelten die deutschen Arbeitszeitge-

setze – eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung durch eine

Betreuungskraft allein kann also nicht gewährleistet

werden.“

Vermittelt eine Agentur die Pflegekraft, verlangt sie

dafür eine nicht unerhebliche Gebühr. Da die Seriosität

der Agentur ein wichtiger Indikator für eine vertrauens-

würdige Entsendefirma ist, rät Christiane Grote, hier

Hilfe aus Osteuropa

Liebe Leserin, lieber Leser,

Sie betreuen einen pflegebedürftigen Menschen

zu Hause und sorgen mit hohem persönlichen Ein-

satz dafür, dass er weiterhin in seiner vertrauten

Umgebung bleiben kann.

Während Ihrer Pflegetätigkeit sind Sie automatisch

gesetzlich unfallversichert. Welche Leistungen da-

mit verbunden sind, erfahren Sie in diesem Info-

Brief. Gleichzeitig möchten wir Ihnen dabei helfen,

bei der Pflege selbst gesund zu bleiben.

Wir hoffen, dass Sie diesen Info-Brief gern lesen.

Die Adresse der Redaktion finden Sie auf der letzten

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